Belarus

Stand: August 2010

• Wirtschaftliche Entwicklung
• Wirtschaftsbeziehungen mit Deutschland
• Aktivitäten des Ost-Ausschusses

Aufgrund der geografischen Lage stellt Belarus eine Brücke zwischen der Eruopäischen Union und Russland dar. Der 2008 begonnene Öffnungsprozess des Landes gegenüber der EU wurde fortgeführt. Durch die im Mai 2009 ins Leben gerufene Östliche Partnerschaft der EU wurde der europäisch-belarussische Dialog institutionalisiert. 

Wirtschaftliche Entwicklung

Die internationale Wirtschafts- und Finanzkrise hat die belarussische Wirtschaft stark getroffen und das, obwohl das Land einen relativ niedrigen Integrationsgrad in die internationalen Finanzmärkte aufweist. Da das Land rund zwei Drittel seines Bruttoinlandsprodukts durch den Export verdient, führte die Krise mit ihren massiven Exporteinbrüchen, teilweise auch mit Produktionseinschränkungen verbunden, zu einem spürbaren Rückgang der belarussischen Wirtschaft. In der Folge hat das Land mit hohen Defiziten im Staatshaushalt und im internationalen Warenhandel zu kämpfen.
Das Wirtschaftswachstum der Republik schrumpfte von zehn Prozent im Jahre 2008 auf 0,2 Prozent im Jahre 2009. Für 2010 wird mit einem Wachstum des Bruttoinlandsprodukts von drei Prozent gerechnet. Seit dem 1. Januar 2010 besteht eine Zollunion mit der Russischen Föderation und Kasachstan, die bis Ende 2012 zu einem einheitlichen gemeinsamen Wirtschaftsraum werden soll.  

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Wirtschaftsbeziehungen zu Deutschland

Das bilaterale deutsch-belarussische Handelsvolumen ging im vergangenen Jahr um rund 17 Prozent im Vergleich zum Vorjahr auf 2,1 Milliarden Euro zurück. Mit diesem Ergebnis liegt Deutschland nach den Niederlanden auf Platz zwei der wichtigsten europäischen Handelspartner von Belarus.

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Aktivitäten des Ost-Ausschusses

In 2009 intensivierte der Ost-Ausschuss den wirtschaftspolitischen Dialog mit Belarus. Im Juni 2009 fand in Minsk die 5. Tagung des Deutsch-Belarussischen Kooperationsrates statt. Die Wiederaufnahme des Deutsch-Belarussischen Kooperationsrates nach 13-jähriger Pause setzte wichtige Akzente in einer möglichen Neugestaltung der Wirtschaftsbeziehungen zu Belarus. Der Ost-Ausschuss hat mit dem Leiter der Präsidialadministration Vladimir Makei ebenfalls im Juni 2009 in Berlin ein Gespräch zur aktuellen Situation und Entwicklung der deutsch-belarussischen Wirtschaftsbeziehungen geführt.

Eine Delegationsreise des Ost-Ausschusses unter Leitung des Ost-Ausschuss-Vorsitzenden Klaus Mangold und der neuen Sprecherin des Länderkreises Belarus im Ost-Ausschuss Cathrina Claas-Mühlhäuser traf im November 2009 mit Präsident Lukaschenko zusammen. Weitere Teilnehmer dieses Gesprächs waren Außenminister Sergej Martynow und der Leiter der Präsidialadministration Vladimir Makej. Zudem fand ein Treffen mit Industrieminister Alexander Radevich statt. Ein Hemmnis für den bilateralen Handel ist die fehlende WTO-Mitgliedschaft von Belarus. Zudem ergeben sich durch die geplante Zollunion mit Russland und Kasachstan offene Fragen. Diese Themen wurden entsprechend von der Ost-Ausschuss-Delegation mehrfach angesprochen. Außerdem ging es bei dem Treffen mit dem Präsidenten um die Entwicklung des Mittelstandes in Belarus, um Ausbildungsprogramme für junge Manager, die Beteiligung von Belarus an der Hannover Messe sowie eine mögliche deutsche Beteiligung am belarussischen Privatisierungsprogramm.

Am Abend des 4. November nahm die Ost-Ausschuss-Delegation am Minsk Forum XII teil, das mit einem Vortrag des Ost-Ausschuss-Vorsitzenden Mangold eröffnet wurde. Das Forum, das von der Deutsch-Belarussischen Gesellschaft (dbg) ins Leben gerufen wurde, ist die wichtigste Plattform für den Dialog innerhalb der Gesellschaft in Belarus und zwischen Belarus, Deutschland und der EU.Das Motto des diesjährigen nunmehr 12. Forums lautete „Belarus und die Östliche Partnerschaft: Perspektiven für Politik, Wirtschaft und Gesellschaft“.

Investitionschancen für deutsche Unternehmen in Belarus ergeben sich derzeit im Zusammenhang mit der in Angriff genommenen Privatisierung staatlicher Unternehmen sowie im Energie-Bereich. Belarus verfügt ähnlich wie Deutschland kaum über eigene Öl- und Gasvorkommen. Deshalb muss das Land 85 Prozent seiner Energieträger importieren. Vor diesem Hintergrund arbeitet Belarus intensiv an den Themen Energieeinsparung und Nutzung erneuerbarer Energiequellen. Entsprechende Kooperationen standen im Mittelpunkt des 2. Deutsch-Belarussischen Energieforums, das im April 2010 unter Beteiligung des Ost-Ausschusses auf der Hannover Messe stattfand.

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