Moldau

Stand: Januar 2012

Die Republik Moldau ist durch ihre vergleichsweise niedrigen Steuersätze und geringe Lohnkosten ein interessanter Investitionsstandort am Rande der Europäischen Union. Besonders für arbeitsintensive Wirtschaftszweige verspricht das Land Potenziale. Zudem greifen bereits einige Reformbemühungen der moldauischen Regierung. Beispielsweise ist die Währungs- und Verschuldungspolitik des Landes auf einem international sehr guten Niveau. Verbesserungen sind hingegen insbesondere im Bereich der Steuergesetzgebung, der Import- und Exportbedingungen sowie der Möglichkeit des Landkaufs durch Ausländer nötig.
Durch die Aufnahme Moldaus in das EU-Programm der „Östlichen Partnerschaft“ Anfang Mai 2009 besteht eine gute Basis für einen weiteren Ausbau der Wirtschaftsbeziehungen. Im Jahr 2012 wird Moldau Verhandlungen mit der Europäischen Union über ein Vertieftes Freihandelsabkommen (DCFTA) aufnehmen. Bereits seit Januar 2011 gibt es einen Aktionsplan zur vollständigen Befreiung der Moldauer von der Visa-Pflicht im Schengenraum.
 

Wirtschaftliche Entwicklung

Das moldauische Bruttoinlandsprodukt geriet nach deutlichen Zuwächsen in den Jahren bis 2008 infolge der internationalen Wirtschafts- und Finanzkrise im Jahr 2009 deutlich um 6,5 Prozent zurück. Doch bereits 2010 (+6,9 Prozent) setzte eine deutliche Erholung ein, die sich auch 2011 fortsetzte. Das Land importiert weiterhin deutlich mehr, als es exportiert. Nach Berechnungen des IWF lag das Leistungsbilanzdefizit 2010 bei 12,7 Prozent, was sich insbesondere durch die hohe Abhängigkeit von Energielieferungen aus Russland erklärt. Wichtigste Handelspartner Moldaus sind die Ukraine, Russland, Rumänien und Italien. Deutschland folgt an fünfter Stelle.
Geprägt ist die moldauische Wirtschaft traditionell sehr stark durch die Agrarwirtschaft (15,1%), gefolgt von der Industrie (14,4%) Transport, Lagerwirtschaft und Kommunikation: (12,1%) und dem Groß- und Einzelhandel (10,4%). Etwa 30 Prozent des moldauischen BIP besteht aus Überweisungen der moldauischen Diaspora in der EU oder Russland.
Seit 2008 profitiert die Republik Moldau von so genannten autonomen Handelspräferenzen („Autonomous Trade Preferences“- ATP) mit der Europäischen Union. Die Freigrenzen werden nach offiziellen Auskünften nahezu vollständig ausgeschöpft. Einige wichtige landwirtschaftliche Produkte sind von den ATPs jedoch ausgenommen. Im Land wurden sechs Freie Wirtschaftszonen (FWZ) geschaffen, in denen Steuer- und Zoll-vergünstigungen, Visa-Erleichterungen und Ausnahmebestimmungen zum Devisen- und Arbeitsregime gewährt werden. Besonders zu erwähnen sind dabei die FWZ in Balti und Ungheni sowie der Freihafen im südmoldauischen Giurgiulesti.
Zusätzlich wurde mit dem 1.1.2008 die Körperschaftssteuer auf reinvestierte Gewinne von 15 auf 0 Prozent gesenkt. Gleichzeitig werden verschiedene Steuervergünstigungen auf Gewinne und Investitionsgegenstände gewährt, wenn bestimmte Bedingungen erfüllt werden. Die Foreign Investors Association (FIA) kritisiert, dass im moldauischen Steuerrecht nicht stringent definiert würde, was Kapitalinvestitionen seien und sich in dieser Folge die Definition der Bemessungsgrundlagen für Steuerbegünstigungen in einer rechtlichen Grauzone befände.
Ausländische Unternehmen sind in Moldau inländischen Unternehmen prinzipiell gleichgestellt. Allerdings wirken sich umfangreiche Berichtspflichten (Steuer- und Finanzbehörden, Sozialversicherung, Statistik und weitre Regierungsbehörden) hemmend auf Geschäftsaktivitäten aus. Grund und Boden können durch ausländische Personen/ausländische Gesellschaften nicht erworben werden.
Im Frühjahr 2010 ist eine „one-stop“-Regelung für die Registrierung neuer Unternehmen eingeführt worden, die sich dann nur noch bei der staatlichen Registerkammer registrieren müssen. Auf diese Weise werden vier Amtsgänge bei verschiedenen Behörden eingespart.
Das Land gilt mit einem monatlichen Durchschnittseinkommen von rund 160 Euro (I Q 2010) als das ärmste Land Europas. 

Bilaterale Wirtschaftsbeziehungen

Zu den deutschen Firmen, die sich in der Republik Moldau bereits engagieren, zählen u.a. die Metro AG, der Automobilzulieferer Dräxlmaier, der Minarölhändler Mabanaft und das Agrarunternehmen Südzucker. Die bilaterale Zusammenarbeit ist jedoch noch ausbaufähig. Investoren sucht Moldau insbesondere in den Bereichen Bekleidigungsfertigung und Nahrungsmittelherstellung, für den Bau von Tanklagern für Erdgas, den Bau von Pipelines, für die Modernisierung bereits bestehender Anlagen sowie für Ausrüstung für die Landwirtschaft.
Nach einem deutlichen Rückgang um knapp 30 Prozent im Krisenjahr 2009 legte der deutsch-moldauische Handel 2010 wieder deutlich zu. Die Importe aus Moldau stiegen 2010 um 13 Prozent auf 90 Millionen Euro, der deutsche Export in das Land stieg um 21 Prozent auf 262 Millionen Euro. Diese positive Entwicklung setzte sich im ersten Halbjahr 2011 mit einem Plus im Bilateralen Handel von über 30 Prozent fort.  
Die politische Unsicherheit in der Republik Moldau im Zusammenhang mit den gescheiterten Wahlen zum Staatspräsidenten setzt sich aktuell weiter fort. Bei einem erneuten Wahldurchgang im Dezember 2011 fehlten dem Kandidaten Marian Lupu drei Stimmen, um das Wahldebakel zu beenden. Die Republik Moldau hat seit Frühjahr 2009 keinen offiziellen Staatspräsidenten.

Aktivitäten des Ost-Ausschusses

In Zusammenarbeit mit dem Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) und der Sequa GmbH führt der Ost-Ausschuss ein Verbandsberatungsprojekt in der Republik Moldau durch. Ziel des Projekts ist es, die Rahmenbedingungen für kleine und mittlere Unternehmen in Moldau zu verbessern, die Leistungsfähigkeit ihrer Vertretungsorganisationen zu erhöhen und die deutsch-moldauischen Wirtschaftsbeziehungen zu stärken. Partner vor Ort sind die Handels- und Industriekammer der Republik Moldau (HIK) und die Nationale Konföderation der Arbeitgeberverbände der Republik Moldau (CNPM).
Das Projekt wird vorrangig durch Know-how-Transfer im Rahmen von Seminaren zur professionellen Presse- und Öffentlichkeitsarbeit, zu Aspekten von Tarifverhandlungen und des bilateralen Handels mit Deutschland, zur Stärkung und Professionalisierung von Verbandsstrukturen sowie zur Finanzierung von Unternehmen umgesetzt.
Daneben konnte mit Unterstützung des Partnerschaftsprojekts bei der Handels- und Industriekammer ein Weiterbildungszentrum etabliert werden, das als Dienstleister für moldauische und internationale Unternehmen an Akzeptanz gewinnt und stetig ausgebaut wird. Der CNPM konnte seine Stellung als wesentlicher Ansprechpartner von Regierungsinstitutionen für Fragen der Tarifpolitik festigen und entwickelt derzeit Impulse für eine Wachstumsstrategie.
Bei wirtschaftspolitischen Gesprächen in Chisinau mit dem moldauischen Präsidenten Marian Lupu, mit dem Premierminister Vladimir Filat sowie dem Minister für Auswärtige Angelegenheiten und Integration Iurie Leanca im April 2011 erläuterte der Geschäftsführer des Ost-Ausschusses der Deutschen Wirtschaft Rainer Lindner die aus Sicht der deutschen Wirtschaft mittelfristig wichtigsten Themen. Neben der Visa-Liberalisierung sind das eine Verbesserung der Rahmenbedingungen für Investoren sowie Anstrengungen zu einer Erhöhung der ausländischen Direktinvestitionen.
In Deutschland organisiert der Ost-Ausschuss regelmäßig bilaterale Wirtschaftsforen, die mit hochrangigen Vertretern aus Politik und Wirtschaft beider Länder besetzt sind. So veranstaltete der Ost-Ausschuss gemeinsam mit der Handelskammer Hamburg und der Handels- und Industriekammer der Republik Moldau am 18. Mai 2011 den sechsten Deutsch-Moldauischen Wirtschaftstag in Hamburg und lud den moldauischen Premierminister Vladimir Filat sowie den Minister für Äuswärtige Angelegenheiten und Europäische Integration, Iurie Leanca, am darauffolgenden Tag zu einem gemeinsamen Arbeitsfrühstück ein. Gemeinsam mit Partnern werden zudem Delegationsreisen mit thematischen Schwerpunkten durchgeführt.
Die Visa-Frage war Themenschwerpunkt beim Parlamentarischen Abend des Ost-Ausschusses am 22. November 2011 in Berlin, anlässlich dessen der Moldauische Außenminister Iurie Leanca den Festvortrag hielt. Leanca schilderte dabei die Bemühungen Moldaus, den mit der EU verabschiedeten Aktionsplan zur Visa-Liberalisierung umzusetzen. Und drückte seinen Wunsch nach einer Beitrittsperspektive seines Landes für die Europäische Union aus.